Dies sind die AGB der Dienstanbieters www.fetishscout.de

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jedes Vertrages zwischen der CoolTown Media Ltd. folgend "Dienstleister", und dem Kunden/Kundin, nachfolgend der Kunde genannt.                                                        

2. Der Dienstleister erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die auf der Internetseite www.fetishscout.de verbreiteten Informationen stellen kein verbindliches Vertragsangebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

2. Der Kunde gibt sein Angebot für die kostenpflichtige Zurverfügungstellung des Zugangs zu den dargebotenen Inhalten auf der Internetseite www.fetishscout.de ab, indem er alle vertragrelevanten Daten, insbesondere seinen Vor- und Familiennamen, seine vollständige Wohnanschrift, seine eMail-Adresse und sein Geburtsdatum in das vorgehaltene Anmeldeformular einträgt und seine Anmeldung auf elektronischem Weg über das Internet an den Dienstleister übermittelt.

3. Dem Dienstleister steht die Annahme dieses Angebots frei. Angebote von Personen, die nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben, werden grundsätzlich nicht angenommen.

4. Der Dienstleister nimmt das Angebot durch gesonderte Erklärung gegenüber dem Kunden an. Dieser Annahmeerklärung steht die Übersendung von Zugangsdaten zu der kostenpflichtigen Zurverfügungstellung des Zugangs zu den dargebotenen Inhalten gleich. Die Annahmeerklärung erfolgt ausschließlich durch den Einsatz elektronischer Fernkommunikationsmittel, das bedeutet per eMail.

§ 3 Vertragsleistungen

1. Vertragsgegenstand ist die kostenpflichtige Zurverfügungstellung des Zugangs zu den gebotenen Inhalten auf der Internetseite http://www.fetishscout.de.
Ergänzend gilt die Leistungsbeschreibung des Dienstleisters.

2. Durch den Vertrag wird der Dienstleister verpflichtet, dem Kunden den Zugang zu den in Abs. 1 genannten Inhalten zu gewähren.

3. Der Kunde wird durch den Vertrag verpflichtet, das vertraglich geschuldete Entgelt gem. § 6 ("Preise und Zahlungsbedingungen") für die Zurverfügungstellung des Zugangs zu den in Abs. 1 genannten Inhalten zu entrichten.

4. Bis zum Ablauf des Anmeldetages (24.00 Uhr; "Testzugang") kann der Kunde den Zugang zu den in Abs. 1 genannten Inhalten nutzen, ohne dafür eine Vergütung oder ein Entgelt zu schulden.

5. Bis zum Ablauf des Testzeitraums gem. Ziff. 4 räumt der Dienstleister dem Kunden – unbeschadet seines gesetzlichen Widerrufsrechts (vgl. § 5) – ein Rücktrittsrecht ein. Erklärt der Kunde bis zum Ablauf des Testzeitraums seinen Rücktritt, wird der Vertrag gegenstandslos und der ihm gewährte Zugang zu den in Abs. 1 genannten Inhalten gesperrt. Eine bis zur Erklärung des Rücktritts erfolgte Nutzung des Zugangs zu den in Abs. 1 genannten Inhalten bleibt kostenfrei.

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

1. Im Rahmen der Anmeldung (§ 2 Abs. 2) hat der Kunde alle vertragsrelevanten Daten (§ 2 Abs. 2) vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Änderungen sind dem Dienstleister mitzuteilen.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm vom Anbieter mitgeteilten persönlichen Zugangsdaten (insbesondere Login-Kennungen und Passwörter) vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er den Dienstleister schriftlich oder per Email zur Sperrung aufgefordert hat. Dieses gilt nicht, sofern der Zugriff oder Missbrauch ohne Verschulden des Kunden erfolgt sind.

3. Der Kunde hat bei seiner Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu Name, Anschrift und sonstigen Daten zu tätigen. Im Falle eines Verstoßes, behält Sich der Betreiber das Recht vor, den jeweiligen Account ohne Ankündigung oder Angabe von Gründen zu löschen.      

4. Der Kunde versichert, das die dargestellte Person auf den Fotos Ihn selber abbildet. Texte die der Kunde verwendet sind ausschließlich von Ihm selbst geschrieben und verfast. Er stellt den Betreiber der Webseite von allen Ansprüchen frei. 

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Das Entgelt für die Nutzung der Dienstleistung beträgt sechs (6) Euro pro Monat zzgl. einer allfälligen Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.

2.Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate.

3.Das vertraglich geschuldete Entgelt für die Nutzung der Dienstleistung wird dem Kunden für die Laufzeit von zwölf Monaten im Voraus in Rechnung gestellt.

4.Der Rechnungsbetrag muss spätestens am achten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben worden sein. Bei schuldhafter Verzögerung ist der Dienstleister berechtigt, den durch den Verzug verursachten Schaden vom Kunden ersetzt zu verlangen.

5. Preise auf der Rechnung sind, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen ist, stets Endpreise zzgl. einer allfälligen Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.

6. Zahlungen sind z.Z. möglich > auf ein Deutsches Bankkonto der Nidais Verwaltungs AG (Dienstleister der CoolTown Media Ltd), per Paypal und per Moneybookers.
Für Zahlungen per Bankkonto werden KEINE Gebühren verrechnet.
Für Zahlungen per Paypal wird eine Händlinggebühr von 3 EURO berechnet.
Für Zahlungen per Moneybookers wird eine Händlinggebühr von 1 EURO berechnet.

§ 6 Zahlungsverzug / Zurückbehaltungsrecht

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Dienstleister berechtigt, die geschuldete Leistung zu verweigern, bis der Kunde die vertraglich vereinbarten Entgelte gezahlt hat. Das Recht des Dienstleisters zur Geltendmachung von Schadensersatz und das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages bleiben hiervon unberührt.

§ 7 Gewährleistung

Der Dienstleister übernimmt keine Gewährleistung für durch die Dienstleistung am Rechner des Kunden auftretende eventuelle Schäden, die der Dienstleister oder eine Person, für die er einzustehen hat, leicht fahrlässig verschuldet hat.

§ 8 Haftungsausschluss

1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Dienstleister lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Dienstleister. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.

2. Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Dienstleister, auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
3. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Kündigung

1. Während der Mindestvertragslaufzeit (§ 5 Ziff. 2) ist die ordentliche Kündigung des Vertrages ausgeschlossen. Die ordentliche Kündigung für den Zeitpunkt des Ablaufs der Mindestvertragslaufzeit oder eines späteren Zeitpunkts bleibt unberührt. Kündigungen zu einem Zeitpunkt während der Mindestvertragslaufzeit werden als Kündigungen zum Ende der Mindestvertragslaufzeit behandelt.

2. Sollte der Vertrag nicht bis spätestens 6 Wochen vor Ablauf (Vertragsende) schriftlich (nicht per Mail) gekündigt werden, so verlängert sich die Zugangsvereinbahrung automatisch um ein weiteres Jahr zu den dann gültigen Gebühren.

3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung liegt insbesondere in den Fällen des schuldhaften Verstoßes gegen die in § 4 geregelten Pflichten vor. Im Falle eines Verstoßes gegen eine der in § 4 geregelten Pflichten ist vor der außerordentlichen Kündigung eine Abmahnung auszusprechen.

4. Ausnahmen: Die Kündigung des Testzugangs vor 24:00 Uhr des Anmeldetages bezw. Aktivierungstages  muss natürlich per E-Mail stattfinden. Die Mail muss per Einschreiben gesendet werden.

5. Der Dienstleister ist berechtigt, den Gerichtsstand in jedes Land in- oder ausserhalb EU zu legen. Normalerweise ist dieser GB > London.

§ 10 Datenschutzklausel

1.Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutzinformationen des Dienstleisters.

2. Der Dienstleister ist berechtigt, den Content (Daten) auch auf anderen Webseiten zu verwenden, wenn dem Kunden keine weiteren Kosten dadurch entstehen.
Die Daten werden nur den eigenen Dienstleistern und an Firmen, die mit uns zusammenarbeiten weitergegeben.

§11 Änderungen

Änderungen der AGBs sind auch für Bestandskunden verbindlich, diese können aber binnen 6 Wochen nach Änderung dem widersprechen.
Änderungen der AGBs werden immer zu Quartalsbeginn durchgeführt. Deshalb ist der Kunde verpflichtet, in jedem neuen Quartal die AGBs anzuschauen. Änderungen werden immer im ersten Monat unterstrichen dargestellt.

Stand der AGB: 01.09.2009